Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Ausführung der von inbalance angebotenen Leistungen, die damit verbundene Bereitstellung der Räume sowie die Verfügbarkeit ausgebildeter Fachkräfte. Der Kunde erklärt, dass eine ausführliche Beratung über die inbalance-Angebote, eine gesundheitliche Befragung und eine Besprechung persönlicher Ziele stattgefunden hat.
Der Kunde ist grundsätzlich berechtigt, die angebotenen Leistungen innerhalb der bekannt gegebenen Öffnungszeiten zu den jeweils vereinbarten Beiträgen zu nutzen.Sofern der Kunde diese Leistungen entschuldigt nicht in Anspruch nimmt, dürfen keine Beiträge einbehalten werden.
Bei Schwangerschaft oder längerfristiger Erkrankung (ab 4 Wochen) kann eine laufende Mitgliedschaft auf schriftlichen Antrag hin bis zu einer Dauer von 12 Monaten ruhen. Die Dauer der Ruhezeit verschiebt die jeweilige Zeitperiode der Mitgliedschaft.
Verlegt ein Mitglied laut amtlicher Meldebestätigung seinen Wohnsitz um mehr als 20 km, entfällt auf schriftlichen Antrag hin die weitere Berechnung der Mitgliedschaftsbeiträge zum nächsten Monatsende nach Vorlage der Meldebescheinigung.
Änderungen der Rechtsform, ein Wechsel des Inhabers oder Umzug von inbalance innerhalb eines Umkreises von 10 km um den bisherigen Standort von inbalance lassen die Gültigkeit der getroffenen Vereinbarungen unberührt.
Nebenabreden gelten nur in Schriftform. Sollten Teile dieser AGB ungültig werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der anderen Inhalte.
inbalance haftet für Personen- und Sachschäden im Rahmen der bestehenden Haftpflichtversicherung. Die Haftung für persönliche Wertsachen und Kleidung ist ausgeschlossen.
Die Durchführung zusätzlicher Angebote wie Events oder Workshops ist, sofern nicht ausdrücklich so geregelt, nicht Bestandteil dieser AGB.
Voraussetzung für den Besuch aller Räumlichkeiten von inbalance ist die Kenntnis der Hausordnung und das Einverständnis des Kunden mit ihren Regelungen. Auf Verlangen des Kunden kann ihm eine Ausfertigung der Hausordnung zur Verfügung gestellt werden.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten für innerbetriebliche Zwecke genutzt und gespeichert werden. inbalance garantiert, dass diese Daten vertraulich behandelt und nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden.
Stand: 10. Juli 2012
Behandlungsvertrag und AGB Heilpraktiker
§ 1 Anwendungsbereich der AGB
- Die AGB regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Heilpraktiker und Patient als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 611ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.
- Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Patient das generelle Angebot des Heilpraktikers, die Heilkunde gegen jedermann auszuüben, durch konkludentes Handeln annimmt und sich an den Heilpraktiker zum Zwecke der Beratung, Diagnose oder Therapie wendet.
- Der Heilpraktiker ist jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, es um Beschwerden geht, die der Heilpraktiker aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Heilpraktikers für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen, einschließlich Beratung, erhalten.
§ 2 Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrags
Der Heilpraktiker erbringt seine Dienste gegenüber dem Patienten in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie beim Patienten, unter Berücksichtigung von eventuellen Behandlungsverboten und seiner Sorgfaltspflicht, anwendet. Dabei werden häufig auch Methoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausalfunktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden.
§ 3 Mitwirkung des Patienten
Zu einer aktiven Mitwirkung ist der Patient nicht verpflichtet. Der Heilpraktiker ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der Patient Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.
§ 4 Honorierung des Heilpraktikers
- Der Heilpraktiker hat für seine Dienste Anspruch auf ein Honorar, welches an das GebüH angelehnt ist.
- Die Honorare können per Lastschriftverfahren eingezogen werden oder sind direkt nach Behandlungsabschluss per EC-Zahlung zu begleichen.
- Nicht eingehaltene oder kurzfristig (weniger als 24 Stunden vorher) abgesagte Termine werden voll berechnet. Die vorstehende Zahlungsverpflichtung tritt nicht ein, wenn der Patient mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin absagt.
§ 5 Honorarerstattung durch Dritte
Soweit der Patient Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 4 hiervon nicht berührt.
§ 6 Vertraulichkeit der Behandlung
- Der Heilpraktiker behandelt die Patientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des Patienten Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Patienten. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die Auskunft im Interesse des Patienten erfolgt und anzunehmen ist, dass der Patient zustimmen wird.
- Absatz a. ist nicht anzuwenden, wenn der Heilpraktiker aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist – beispielsweise Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen – oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz a. ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen ihn oder seine Berufsausübung stattfinden und er sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann.
- Der Heilpraktiker führt Aufzeichnungen über seine Leistungen (Handakte oder elektronische Patientendatei). Dem Patienten steht eine Einsicht in die Handakte jederzeit zu; er kann diese Handakte aber nicht heraus verlangen. Absatz b. bleibt unberührt. Der Patient stimmt der elektronischen Verarbeitung seiner Daten zu.
- Sofern der Patient eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt diese der Heilpraktiker kosten und honorarpflichtig aus der Handakte und elektronischen Patientendatei. Soweit sich in der Handakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie beigeführt. Die Kopien erhalten einen Vermerk (Stempelaufdruck) die Originale verbleiben in der Behandlungsakte.
§ 7 Rechnungsstellung
- Der Patient erhält nach der Behandlung eine Rechnung, die durch Erteilung eines Lastschriftverfahrens oder direkt per EC-Zahlung zu begleichen ist.
Die einfache Ausstellung erfolgt Gebührenfrei.
Die Rechnung zur Vorlage beim Finanzamt, oder für die eigene Aufbewahrung enthält Namen und Anschrift des Heilpraktikers, den Namen und Anschrift, sowie das Geburtsdatum des Patienten. Sie spezifiziert den Behandlungszeitraum und die bezahlten Honorare, Dritt- und Nebenleistungen. - Aus Beweis- oder Erstattungsgründen durch einen Kostenträger kann auch eine Ausfertigung der Rechnung, welche die vollständige Diagnose, jede Einzelleistung (Therapiespezifizierung) mit der entsprechenden GebüH-Ziffer, jeden Einzelbetrag und Angaben über Heilmittel enthält, vereinbart werden. Der Patient wird hiermit belehrt, dass diese Rechnungsform bereits den Bruch der Vertraulichkeit und Verschwiegenheitspflicht bedeutet und des schriftlichen Auftrages des Patienten grundsätzlich widerspricht.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrags oder AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.
Tanja Gleißner, Löhrstraße 66c, 56068 Koblenz